Elektronischer Rechtsverkehr online mit eBO

eBO - das besondere elektronische Bürger- und Organisationenpostfach - ist eine sichere Infrastrukturkomponente im elektronischen Rechtsverkehr (ERV). Da insbesondere für den elektronischen Datenaustausch mit Gerichten besondere IT-Sicherheits- und Compliance-Anforderungen definiert sind, ist ein Zugang nur über sogenannte sichere Übertragungswege möglich. eBO ist ein solcher sicherer Übertragungsweg.

Wie der vollständige Name - besonderes elektronisches Bürger- und Organisationenpostfach - ausdrückt, wurde es für Einzelpersonen wie Dolmetscher, Gutachter oder Gerichtsvollzieher und Organisationen geschaffen. Als Organisation sind hier vor allen Dingen Unternehmen, Verbände und andere professionelle Verfahrensbeteiligte gemeint. Generell wurde eBO für Teilnehmer am ERV konzipiert, die bisher keinen sogenannten sicheren Übertragungsweg nutzen konnten. Das war in der Vergangenheit Notaren, Rechtsanwälten, Verwaltungen und Körperschaften des öffentlichen Rechts vorbehalten.

Nachdem die rechtlichen Rahmenbedingungen durch den Gesetzgeber veröffentlicht wurden, wird procilon zum weiteren Ablauf informieren. Abonnieren Sie einfach unseren Newsletter.

Eine wesentliche Voraussetzung für die Einrichtung und Nutzung eines eBO ist eine identitätsbestätigte Registrierung im Verzeichnisdienst der Justiz SAFE. Hierfür sind unterschiedliche Verfahren zur Identitätsbestätigung vorgesehen. Einzelpersonen können ihre Identität über die eID-Funktion des Personalausweises (muss freigegeben sein) nachweisen. Für Organisationen (Unternehmen, Verbände, etc.) ist ein Nachweis über ein Unternehmenssiegel möglich. Ebenfalls wird eine beglaubigte Identitätsbestätigung durch ein Notariat akzeptiert. Des Weiteren wird für den Zugang zum ERV eine durch die Justiz zugelassene Sende- und Empfangssoftware benötigt. procilon verfügt mit dem proDESK Framework 3 über eine solche Komponente. 

Die Nutzung der für eBO bereitgestellten Infrastruktur der Justiz ist kostenfrei. Kosten fallen lediglich für die Nutzung der procilon-Software und begleitende Dienstleistungen an. 

Nein, da eBO ein sicherer Übertragungsweg mit identitätsbestätigtem Absender ist, kann auf die qualifizierte Signatur verzichtet werden. Aus der Rechtsprechung sind allerdings Fälle bekannt, bei denen Gerichte bei speziellen Dokumenten auf die qualifizierte Signatur bestanden. Deshalb empfehlen wir, sich dazu im konkreten Fall zusätzliche Informationen einzuholen. Im Zweifel bietet die schnell nutzbare qualifizierte Signatur mit proTECTr eine zusätzliche Sicherheit für wichtige Schriftsätze.