Elektronischer Rechtsverkehr mit eBO
Abbildung: OSCI-basierter elektronischer Rechtsverkehr (eRV)
Auch das elektronische Bürger- und Organisationenpostfach nutzt den OSCI-Standard. Das OSCI- Protokoll wurde entwickelt, um sowohl Signatur- als auch Verschlüsselungsfunktionalitäten bereitzustellen und beinhaltet vereinfacht ein "Umschlag-im-Umschlag-Prinzip" (siehe Abbildung).
Zum Versand einer eBO Nachricht müssen die Informationen zunächst mit dem öffentlichen Schlüssel des Gerichts verschlüsselt und anschließend an einen Intermediär verschickt werden. Der Intermediär leitet den ungeöffneten Umschlag der eBO Nachricht an das Gericht weiter, welches die Mitteilung schließlich mit dem eigenen privaten Schlüssel öffnet.
Wer kann eBO verwenden?
Wie der vollständige Name - besonderes elektronisches Bürger- und Organisationenpostfach - ausdrückt, wurde es für Einzelpersonen Organisationen geschaffen. Als Organisation sind hier vor allen Dingen Unternehmen, Verbände und andere professionelle Verfahrensbeteiligte gemeint. Generell wurde eBO für Teilnehmer am ERV konzipiert, die bisher keinen sogenannten sicheren Übertragungsweg nutzen konnten. Das war in der Vergangenheit Notaren, Rechtsanwälten, Verwaltungen und Körperschaften des öffentlichen Rechts vorbehalten. Nun können bspw. Dolmetscher, Übersetzer, Berufsbetreuer, Verfahrensbeistände, Sachverständige, Gutachter, Gerichtsvollzieher oder auch Patentanwälte beim Austausch mit dem Bundespatentgericht (BPatG) auf einen zugelassenen und sicheren Übertragungsweg zurückgreifen.
Welche technischen Voraussetzungen sind notwendig, um ein eBO zu verwenden?
Sie benötigen lediglich ein proTECTr Businesskonto, MS Outlook ab Version 2016 oder Lotus Notes und ein internetfähiges Endgerät.
Bekomme ich nach dem Versand eine Empfangsbestätigung?
Ja, nach jedem Versand einer eBO Nachricht erhalten Sie ein ausführliches Protokoll. Dies wird entweder als PDF oder als maschinenlesbarer Datensatz zur Verfügung gestellt.
Können mehrere Nutzer gleichzeitig auf ein eBO zugreifen?
Ja, das ist möglich. Ihr eBO-Komplettpaket beinhaltet 1 Postfach und 1 Nutzer. Weitere Nutzer mit Zugriff auf das selbe Postfach können für 9,95 EUR dazu gebucht werden.
Wie hoch sind die Kosten für die Ausstattung von mehr als einem Arbeitsplatz?
Für geringe Nutzerzahlen sind die Kosten in der Preistabelle oben auf dieser Seite veröffentlicht. Ab ca. 10 Nutzern empfiehlt es sich eine zentrale eBO-Komponente in Betracht zu ziehen, die zusätzliche Funktionen, wie In-House-Routing oder automatisierte Archivierung ermöglicht. Sprechen Sie uns für ein individuelles Angebot gern an.
Wie wird das AddIn in MS Outlook eingebunden?
Das proTECTr ERV Addin sollte/muss nur bei berechtigten Mitarbeitern installiert werden. Dafür ist eine Anleitung im proTECTr ERV Help-Center oder in Form einer Anwenderdokumentation vorhanden.
Brauche ich für eBO eine qualifizierte elektronische Signatur?
Nein, da eBO ein sicherer Übertragungsweg mit identitätsbestätigtem Absender ist, kann auf die qualifizierte Signatur verzichtet werden. Aus der Rechtsprechung sind allerdings Fälle bekannt, bei denen Gerichte bei speziellen Dokumenten auf die qualifizierte Signatur bestanden. Deshalb empfehlen wir, sich dazu im konkreten Fall zusätzliche Informationen einzuholen. Im Zweifel bietet die schnell nutzbare qualifizierte Signatur mit proTECTr eine zusätzliche Sicherheit für wichtige Schriftsätze.
Welche E-Mail Adresse ist berechtigt, eBO Nachrichten zu empfangen?
Ich habe bisher den Governikus Justiz Communicator genutzt, mit Signaturkarte. Kann ich diese SAFE-ID weiter verwenden?
Nein. Die gesetzlichen Regelungen lt. ERVV schreiben für eBO-Nutzer explizit eine Bestätigung der SAFE-Identitäten vor, was de facto einer Neuregistrierung entspricht.
Wie erhalte ich ein eBO?
Eine wesentliche Voraussetzung für die Einrichtung und Nutzung eines eBO ist eine identitätsbestätigte Registrierung im Verzeichnisdienst der Justiz SAFE. Hierfür sind unterschiedliche Verfahren zur Identitätsbestätigung vorgesehen. Einzelpersonen können ihre Identität über die eID-Funktion des Personalausweises (muss freigegeben sein) nachweisen. Für Organisationen (Unternehmen, Verbände, etc.) ist ein Nachweis über ein Unternehmenssiegel möglich. Ebenfalls wird eine beglaubigte Identitätsbestätigung durch ein Notariat akzeptiert. Des Weiteren wird für den Zugang zum ERV eine durch die Justiz zugelassene Sende- und Empfangssoftware benötigt. procilon verfügt mit dem proDESK Framework 3 über eine solche Komponente.
Kann ich die eBO-Software auch mit Outlook auf dem MAC verwenden?
Ja, das ERV-AddIn funktioniert auch auf dem Mac mit O365 - jedoch nur ohne Exchange-Serveranbindung.
Kann zur Identifizierung auch eine vorhandene Signaturkarte genutzt werden?
Nein. Eine Signaturkarte wird für natürliche Person ausgestellt, das für die eBO-Identifizierung zugelassene elektronische Siegel für eine juristische.
Bleibt E-Mailverkehr außerhalb des eBO für Empfänger weiterhin lesbar?
Ja. Die proTECTr eBO Lösung integriert sich direkt in MS Outlook. Dafür wird zu bestehenden (privaten) Postfächern ein zusätzliches angelegt. Die Bearbeitung von ERV-Nachrichten und privater Post erfolgt getrennt.
